Politik

Österreich und sein Ersatzkaiser

26. Januar 2017

Mit dem ausgesprochenen Verzicht Kaiser Karls I. auf jeden Anteil an den Staatsgeschäften am 11. November 1918 begann für Österreich eine monarchistisch- legitimistische Leidensgeschichte der besonderen Art. Der Kaiser hatte nicht abgedankt, wie Wilhelm II in […]

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Politik

Kern beschwichtigt: „Es gibt keine Neuwahlen“

26. Januar 2017

Nach Aussagen der Regierungspartien hat sich die Spannungen zwischen den beiden regierenden Koalitionspartner fürs erste wieder gelegt. Sowohl Kanzler Kern als auch Vizekanzler Mitterlehner geben sich nach den gestrigen Verhandlungen optimistisch. Wie wir bereits berichteten, begann es […]

Peter Kaiser
Politik

Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“

26. Januar 2017

Das Land Kärnten hat mit Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne ein Integrationsleitbild für Zuwanderer und Asylanten beschlossen. Im Maßnahmenkatalog werden unter anderem verstärkte „Diversität“, die Aufweichung der Staatsbürgerschaft und eine „Ankommenskultur“ vorgeschlagen. Heftige Kritik […]

Politik

Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?

26. Januar 2017

Anfang der Woche berichteten die Medien für die meisten Beobachter überraschend, dass es doch zu Neuwahlen 2017 kommen könnte. Dahinter steckt eiskaltes Kalkül, Polit-Strategen des Establishments warnen nämlich, dass eine reguläre Wahl 2018 zur „Vernichtung […]

Politik

SPÖ stellt Ultimatum: kommen Neuwahlen?

24. Januar 2017

Die SPÖ zeigt sich unzufrieden mit dem momentanen Arbeitstempo und stellt ihrem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis Freitag soll sich die Regierung auf ein neues Arbeitsprogramm einigen. Sollte dies nicht gelingen, könnte es für die Österreicher Neuwahlen geben. […]

Politik

Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung

24. Januar 2017

Angesichts des offenbar vereitelten Terroranschlags in Wien werden Forderungen nach verstärkter Überwachung und erweiterten Polizeibefugnissen laut. Vizekanzler Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) möchte die Terrorbekämpfung umgehend verstärken. „Das wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. […]

Christian Kern
Politik

Plagiatsprüfung der Diplomarbeit von Christian Kern

22. Januar 2017

Die Diplomarbeit des Bundeskanzlers Christian Kern wurde einer Plagiatsprüfung unterzogen. Die SPÖ wittert eine „Schmutzkübelkampagne“ und verdächtigt ihren Koalitionspartner. Der Plagiatsexperte Stefan Weber, welcher als Spezialist im deutschsprachigen Raum gilt, wurde von Unbekannten mit der […]

Politik

Haben Politiker einen Psychiater unter Druck gesetzt?

18. Januar 2017

Vier Kinder wandten sich via der Tageszeitung „Kurier“ an die Öffentlichkeit und klagten ihren Vater an, sie unter anderem gequält und drogenabhängig gemacht zu haben. Der Prozess begann mit einiger Verspätung letzten Freitag. Nun machen […]

Politik

Mikl-Leitner folgt Pröll als Landeshauptmann

18. Januar 2017

Johanna Mikl-Leitner wird voraussichtlich als erste Frau Landeshauptmann von Niederösterreich werden. Der ÖVP-Landesvorstand hat die ehemalige Innenministerin zur Nachfolgerin von Erwin Pröll nominiert. Dieser wiederum sprach bei der Pressekonferenz von einem „zweifelsohne historischen Tag“. Die Überraschung […]