Politik

Grüne starten mit Lunacek und Felipe in die Nationalratswahl

19. Mai 2017

Die Grünen setzen in der Nachfolge von Eva Glawischnig auf eine Doppelspitze. Ingrid Felipe soll Bundessprecherin werden, Ulrike Lunacek die Partei als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl führen. Die EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek und die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin […]

Politik

Kurz-Effekt: Umfragen sehen ÖVP an der Spitze

19. Mai 2017

Die Übernahme der Parteiführung durch Sebastian Kurz beschert der ÖVP den erhofften Bonus in Umfragen. Diese sehen die ÖVP derzeit klar in Führung – mit Werten über 30 Prozent. Der langfristige Umfrageverlauf zeigt aber, dass auch Reinhold […]

Politik

Justizminister Brandstetter wird heute neuer Vizekanzler

17. Mai 2017

Nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner (ÖVP) werden seine Posten am Mittwoch neu besetzt. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) übernimmt zusätzlich das Vizekanzleramt, Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) das Wirtschaftsministerium. Sein bisheriges Amt wird eingespart. Brandstetter und […]

Politik

Parteien einigen sich auf Neuwahlen am 15. Oktober

16. Mai 2017

Österreich wählt am 15. Oktober einen neuen Nationalrat. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen am Dienstag geeinigt. Bis dahin soll laut SPÖ und ÖVP möglichst konstruktiv weitergearbeitet werden. Die Oppositionsparteien werden voraussichtlich am Mittwoch im Plenum […]

Politik

OÖ: Überprüfung von illegalen Staatsbürgerschaften beginnt

16. Mai 2017

Nach den Diskussionen um tausende illegale türkisch-österreichische Doppelstaatsbürgerschaften beginnen jetzt in Oberösterreich die ersten Überprüfungen. Die zuständigen Behörden des Landes Oberösterreich haben mit der Überprüfung von möglichen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgern begonnen. Sollten die Behörden Ungereimtheiten entdecken, […]

Politik

Streit um Vizekanzler: Koalition könnte endgültigt platzen

16. Mai 2017

ÖVP und SPÖ liefern sich einen Schlagabtausch wegen der Nachbesetzung des Vizekanzlers. Die SPÖ verlangt vom neuen ÖVP-Chef, Verantwortung zu übernehmen. Kurz selbst schlägt jedoch den derzeitigen Justizminister Brandstetter vor. Der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz […]

Politik

Opposition einigt sich auf gemeinsamen Neuwahlantrag

16. Mai 2017

Die Klubobleute der vier Oppositionsfraktionen haben sich Montagnachmittag darauf geeinigt, gemeinsam die Neuwahl des Nationalrats zu beantragen. Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag eingebracht werden, und zwar mit dem Vorbehalt einer Fristsetzung […]

Politik

Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant

15. Mai 2017

Es ist nur ein kleiner Eintrag in einer Datenbank, aber was man daraus ableiten kann, hat es in sich. Douglas Hoyos, Vorsitzender der NEOS-Jugendorganisation JUNOS, registrierte bereits am 20. März die Domains listekurz.at und liste-kurz.at. Der […]