Frei nach Peter Filzmaier: „Was macht der Präsident eigentlich beruflich?“ Diese Frage stellt sich immer häufiger, denn während die Regierung immer häufiger Gesetze, die Verfassung und mittlerweile sogar Gerichte ignoriert, schweigt die letzte Notbremse der […]
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 27. November 2020: Politiker ignorieren Corona-Regeln Während Präsident, Kanzler und dessen Minister nicht müde werden, das Fußvolk zu […]
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder […]
Wieder hat es Van der Bellen mit einem Vorstoß in die Schlagzeilen geschafft, der seinen grünen Hintergrund offensichtlich macht. Diesmal mit dem Ansinnen, man möge doch abgelehnte Asylwerber nicht abschieben, wenn sich diese in einer […]
Insgesamt mehr als 700.000 Euro erhält Deutschlands Ex-Bundespräsident Joachim Gauck vom deutschen Steuerzahler. Allein der sogenannte „Ehrensold“ des 77-jährigen ehemaligen Pfarrers und Kirchenfunktionär liegt laut Medienberichten bei jährlich 236.000 Euro. Neun Büros, fünf Mitarbeiter Zudem […]
Er ist begeisterter Raucher und glaubt an den Tag, an dem alle Frauen aus Solidarität ein Kopftuch tragen werden. Er grinst im EU-Parlament durch die Gegend und wirft sich im Wahlkampf in den Trachtenjanker, um Heimatverbundenheit zu […]
Der Präsident der Liberalen Muslime in Österreich, Amer Albayati, fand in seinem offenen Brief an Van der Bellen deutliche Worte zum Vorwurf der „Islamophobie“. Er ist sicher: Der Begriff ist von Islamisten erfunden worden. Der österreichische Bundespräsident […]
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen schockiert mit einem Vorschlag zur Bekämpfung von „Islamophobie“: Alle Frauen sollen Kopftuch tragen. Im ORF Report vom 25.04. 2017 zum Thema „100 Tage Bundespräsident Van der Bellen“ stach besonders […]
„Harald Hitler“ hat mit seinem Auftritt in Braunau das österreichische Rechtssystem vorgeführt. Die etablierten Medien bezeichneten ihn als Nazi – inzwischen sperrte man ihn sogar ein. Jetzt wurde bekannt: politisiert wurde er in der SPÖ. Harald […]
Vom Außenminister zum Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt die Nachfolge von Joachim Gauck an. Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anders als in Österreich wird der deutsche Bundespräsident […]
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