Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit […]
Während die Welt gebannt auf die Fußballmeisterschaften in Russland schaut, geht in Europa ein großer Umbruch voran. In Italien, einem Land, das bisher als einer der treuesten NATO und EU Staaten galt, bahnt sich eine […]
Seit Mitte 2013 kursieren Begriffe wie TTIP, TPP, TiSA oder CETA in intermittierenden Abständen durch die Medienlandschaft. Gezeigt hat sich in diesen beinahe vier Jahren vor allem eines: Global dient dem Kapital. Kommentar von M. […]
Obwohl das Volksbegehren gegen CETA ,TTIP und TiSA kaum mediale Beachtung fand, haben 562.552 Österreicher gegen die umstrittenen Abkommen unterschrieben. Die Initiatoren des Volksbegehrens sprachen einen Tag nach Bekanntgabe der Auszählung von einem „überwältigenden Ergebnis“. […]
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es die Verlogenheit der Politiker. Nun werden Sie sagen, das ist doch nichts Neues. Stimmt. Aber ich finde es wird immer schlimmer. Und das Schlimmste daran ist, […]
Kommende Woche startet das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu unterstützen. Von 23. […]
Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft […]
Es ist kaum ein Tag vergangen an dem Van der Bellen in diesem langen Wahlkampf nicht frühere Positionen aufgegeben hat. Auch in Sachen TTIP und CETA hat der unabhängige Grüne seine Meinung bereits des Öftern […]
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