Allgemein

Kolumne: Wer im Glashaus sitzt…

25. Januar 2018

Deutschland spart selten mit Kritik, wenn es darum geht, etwa die nationalkonservative Regierung Polens zu kritisieren. Vor allem die Haltung der Polen in der Flüchtlingspolitik stößt den Merkelisten immer wieder übel auf. Auch die von […]

Deutschland

SPD-Parteitag stimmt für Koalitionsverhandlungen

22. Januar 2018

Union und SPD stellen sich nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten auf schwierige Koalitionsverhandlungen ein. Führende Politiker von CDU und CSU erteilten der SPD-Forderung nach einer Nachbesserung der Sondierungsergebnisse noch am Sonntagabend eine Absage. Dem […]

Europa

May erteilt zweiter Brexit-Abstimmung Absage

20. Januar 2018

Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Ausstieg aus dem Brexit eine Absage erteilt und damit ein Angebot von EU-Spitzenpolitikern abgelehnt. In einem Interview mit der bundesdeutschen Bild bekräftigte sie, dass es zu keinem zweiten […]

Migration

Neue EU-Reform: Nächste Einwanderer-Welle erwartet

15. Januar 2018

Laut eines „Spiegel“-Berichts plant das EU-Parlament Änderungen der Dublin-Regeln. Die deutsche Bundesregierung befürchtet dadurch einen drastischen Anstieg der Einwandererzahlen. Auch Österreich könnte eine neue Zuzugswelle bevorstehen. Asylwerber sollen nach der neuen Regelung ihren Antrag in […]

Extremismus

Kolumne: Sterben für den Glauben?

12. Januar 2018

„Muslime sind Menschen, die ihren Glauben ernst nehmen. – Für einen Katholiken ist das unvorstellbar!“ Diese lustig gemeinten Worte des Bühnenkomikers Volker Pispers wurden vor den vielen Terroranschlägen von radikalen Islamisten quer durch Europa gesagt. […]

Deutschland

Verfassungsschutz warnt: Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern

9. Januar 2018

Die Deutsche Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als hundert Kinder-Dschihadisten aus Kriegsgebieten nach Deutschland zurückkehren werden. Die Grünen wollen Rückkehrer besser in die deutsche Gesellschaft reintegrieren. Der Grund für die Rückkehr von Frauen, Jugendlichen und […]

Deutschland

Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“

8. Januar 2018

Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas […]

Deutschland

CSU fordert härtere Gangart in Asylfrage

3. Januar 2018

Die bayerischen Konservativen stehen vor einem Spagat: Profil schärfen für die Landtagswahl daheim und gleichzeitig die SPD in eine neuerliche Große Koalition in Deutschland holen. Ein schwieriges Unterfangen. Kurz vor dem für Mittwoch geplanten ersten […]