Politik

Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz

19. März 2017

Neuer Zündstoff in der Regierungskoalition: Nach der Aushandlung eines überarbeiteten Entwurfs des Integrationsgesetzes wirft die ÖVP ihrem Koalitionspartner SPÖ ein Abrücken von wesentlichen Punkten vor. Die Verhandlung fand zwischen dem schwarz besetzten Außen- und Integrationsministerium […]

Sebastian Kurz, Integration
Österreich

Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz

18. März 2017

Das Ressort von Sebastian Kurz hat ein neues Integrationsgesetz vorgelegt. Der Entwurf ist jedoch lückenhaft und unzureichend. In dem neuen Gesetz will man erstmals definieren, von welchen Werten man in Österreich eigentlich spricht. Damit ist Kurz […]

Nordamerika

USA: Trumps neues Einreiseverbot vorerst gestoppt

16. März 2017

Wie die „New York Times“ berichtet, wurde nun auch das neue und modifizierte Einreiseverbot von Donald Trump kurz vor dem Inkrafttreten durch zwei Bundesrichter gestoppt. Viel Aufregung gab es um das am 27. Jänner unterzeichnete […]

Allgemein

Flüchtlingslüge – Wer bezahlt die offene Rechnung?

14. März 2017

Einflussreiche Etablierte aus der Wirtschaft sprachen anfangs von den „Arbeitskräften von morgen“, mittlerweile liegt die Betonung auf „übermorgen“. Bei den größten und umsatzstärksten Unternehmen Europas sind bis jetzt nicht einmal 200 Migranten angestellt. Angelogen wurden […]

Gesellschaft

Journalist packt aus: So verhinderte Merkel die Grenzschließung!

9. März 2017

Nach diesem Geständnis eines Top-Journalisten ist alles klar: Merkel hat willentlich die Grenzschließung 2015 verhindert. Sie ist damit für Terror, Ethno-Krieg und die Schändung Europas verantwortlich zu machen. Kommentar von Florian Meyer Robin Alexander veröffentlicht […]

Europa

EU-Staaten müssen Asylwerbern kein Visum ausstellen

7. März 2017

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass EU-Staaten nicht verpflichtet sind, Asylwerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem EU-Recht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten, argumentierte der EuGH am Dienstag in Luxemburg. Damit […]

Gesellschaft

Jetzt amtlich: Migranten dreimal häufiger Sexualstraftäter

7. März 2017

Laut der frisch präsentierten Kriminalitätsstatistik des ÖVP-Innenministeriums wurden im Vorjahr 4650 Sexualstraftaten in Österreich zur Anzeige gebracht. Offizielle Zahlen des Innenministeriums belegen nun, dass Ausländer dreimal häufiger unter den Sexualstraftätern sind. Unter strafbare Handlungen gegen […]

Erdogan
Gesellschaft

Das Problem heißt nicht Erdogan

7. März 2017

Seit Tagen ist das bestimmende Thema der österreichischen Politik das Auftreten von Erdogans AKP. Doch die Regierung kann den Schwarzen Peter nicht einfach zu Erdogan schieben. Denn das Problem ist nicht ein Erdogan in Österreich, sondern Massen […]

Deutschland

Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung

1. März 2017

Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. […]

Wiener Stadttempel
Gesellschaft

Israelitische Kultusgemeinde warnt vor muslimischer Einwanderung

24. Februar 2017

Der Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien, Raimund Fastenbauer, warnt vor massiven Integrationsprobleme durch muslimische Einwanderung. Auch in Hinblick auf wachsenden Antisemitismus. Diesen Standpunkt erläuterte Fastenbauer in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Academia“. […]