Europa

Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben

26. September 2017

Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontext hat die EU-Staaten zu mehr Einsatz bei Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern aufgefordert. Frontex-Chef Fabrice Leggeri fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, abgelehnte Asylwerber in einer größeren Anzahl und vor allem […]

Europa

Katalonien und die Unabhängigkeit

25. September 2017

Die Organisatoren des katalanischen Referendums für eine Abspaltung von Spanien sehen sich derzeit mit Repressionen aus Madrid und zunehmender Militarisierung des Konflikts konfrontiert. Eine Solidaritätswelle mit den Katalanen rauscht durchs Netz. Auch im konservativen bis […]

Achtung Afrika: Die EU kommt!
Afrika

Achtung Afrika: Jetzt kommt die EU!

17. September 2017

Jene NGOs, Konzerne und Staaten, die in Afrika derzeit „Hilfe“ leisten wollen, sind ident mit jenen Mächten, die Europa zerstören. von Michael Scharfmüller Ein Beispiel dafür ist die EU. Diese hat in Europa Entwicklungen in […]

Europa

Juncker fordert mal wieder den EU-Superstaat

14. September 2017

Jean-Claude Juncker hat zur Lage der Europäischen Union gesprochen und wieder einmal die Maske fallen gelassen: Noch ein Schritt mehr zum supranationalen Staat, zu mehr Zentralisierung und zur Nivellierung der europäischen Identität. Doch ist es […]

Europa

Angela Merkel droht Ungarn mit Rauswurf aus der EU

12. September 2017

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat wegen des Streits um die Flüchtlingspolitik den Verbleib Ungarns in der EU offen gelassen. Dass eine Regierung sage, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs interessiere sie nicht, sei „nicht zu akzeptieren“, […]

Europa

EU-Parlamentspräsident verspricht Ungarn mehr Hilfe bei Grenzschutz

11. September 2017

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sichert Ungarn finanzielle Unterstützung beim Grenzschutz zu, sollte die Regierung bereit sein, die EU-Quoten für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ innerhalb der Europäischen Union zu erfüllen. Im Streit um die Zwangsverteilung von „Flüchtlingen“ […]

Europa

Polen will Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nehmen

1. September 2017

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat angekündigt, im Europarat einen Antrag über die Meinungsfreiheit in Deutschland zu stellen. Hintergrund ist die Verurteilung des deutschen Islamkritikers Michael Stürzenberger in München. Laut Bericht der „Jungen […]