Die Fußball – WM in Russland ist gestartet und keiner von uns wird um dieses sportliche Großereignis herumkommen. In den nächsten Wochen werden wir wieder überall in der BRD Deutschlandfahnen wehen sehen. Egal ob am […]
Gestern wurden auf Facebook und dem angehörigen Bilderdienst Instagram die Konten der Identitären Bewegung Deutschlands und Österreichs gelöscht. Neben Seiten von diversen Landesgruppen in wurden auch Private Konten gelöscht. Zudem wurde der private Instagram Account […]
Die Sozialdemokraten in Österreich und Deutschland versuchen sich in der Öffentlichkeit immer wieder als jene Parteien zu inszenieren, die gegen „Hass im Netz“ und „Fake News“ entschlossen auftreten. Um diesen Ansinnen gerecht zu werden, sollten […]
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert“, kritisierte Kubicki gegenüber der „Passauer Neuen Presse„. Seitdem das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]
Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas […]
AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das […]
Stellen Sie sich vor, sie sprechen am Telefon mit einem Freund. Plötzlich ertönt ein Besetztzeichen. Eine Automatenstimme erklärt ihnen, sie hätten in diesem Gespräch ein verbotenes Wort verwendet. Deshalb dürften Sie nun 30 Tage lang […]
Nachdem mehrere CDU-Poltiker die „linksalternativen“ Zentren in Deutschland als „Hort der Gewalt“ bezeichneten, verteidigt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nun die Antifa und warnt dabei vor pauschalen „Vorurteilungen“. Seit den massiven Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg […]
Vermummte Idioten der Antifa-Extremisten haben sich am Wochenende ein besonderes Denkmal gesetzt und als »Zeichen des Protests« ihr eigenes Viertel verwüstet. Der Hass auf Linksextreme hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch vom Hass profitieren auch […]
Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte […]
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