Migration

Tirol: Erneute Großaufgriffe illegaler Migranten

21. Januar 2018

Das offizielle Tirol brüstet sich damit, die Sicherheitslage in Verbindung mit der Brennerroute im Griff zu haben. Regelmäßige Berichte über Aufgriffe illegaler Migranten werfen jedoch ein anderes Licht auf die Situation. Gestiegen sind die Aufgriffe […]

Politik

SPÖ-Niessl unterstützt Kickls Grenzpolizei

20. Januar 2018

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) kann der Ankündigung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), eine eigene Grenzpolizei zu gründen, viel abgewinnen. Solange der Grenzschutz an der Schengen-Außengrenze nicht gegeben sei, sei es Aufgabe Österreichs, „seine nationalen […]

Migration

Grenzen dicht: Kickl plant eigene Grenzschutzeinheit

20. Januar 2018

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will den Grenzschutz verbessern und hat den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit der Polizei erteilt. Diese soll im Bedarfsfall innerhalb von wenigen Stunden Sperren und Kontrollen an Österreichs Grenzübergängen errichten. […]

Österreich

Asyl-Großquartiere: SPÖ-Niessl kündigt harte Proteste an

15. Januar 2018

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will keine staatlich geführten Grundversorgungszentren für Asylwerber in seinem Bundesland. „Wir gehen im Burgenland – und das mit unserem Koalitionspartner FPÖ – einen vollkommen anderen Weg. Da hat der […]

Fake-News

Wenn die Sprachpolizei wieder zuschlägt

13. Januar 2018

Zwei verschiedene Fälle offenbarten in der vergangenen Woche die verquere Gedankenwelt der Gutmenschen. In einer Manier, die man eher im dystopischen Roman 1984 von George Orwell vermuten könnte, echauffierten sie sich über Formulierungen, die ihrer […]

Österreich

Flüchtlings-Kriminalität: Kickl will schärfer vorgehen

11. Januar 2018

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kritisiert die hohe Einwanderer-Kriminalität und kündigt ein schärferes Vorgehen der neuen Regierung an. Der Sicherheitsbericht zeigt eine deutliche Steigung „fremder Tatverdächtiger“. Besonders hoch ist die Zahl der Asylwerber. Unter anderem soll […]

Österreich

Kickl plant berittene Polizei für Wien

6. Januar 2018

Die langjährige FPÖ-Forderung nach berittenen Exekutivbeamten könnte nun bald umgesetzt werden. Innenminister Herbert Kickl will die Idee in den kommenden Monaten prüfen. Ein Gespräch mit Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl sei ebenfalls bereits geplant. Die SPÖ steht […]

Österreich

Kickl kritisiert Boykott-Aufruf als „moralische Überheblichkeit“

31. Dezember 2017

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) verurteilt den Aufruf zum Boykott von FPÖ-Ministern durch internationale Politiker. Der Vorwurf, die FPÖ sei „Erbe des Nazismus“, wies Kickl „schärfstens zurück“. Er sei Ausdruck „absoluter Unkenntnis“ der politischen Realität in […]

Österreich

Kickl kündigt Null-Toleranz-Politik bei illegaler Migration an

18. Dezember 2017

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat am Montagnachmittag das Amt von seinem Vorgänger Wolfgang Sobotka (ÖVP) übernommen, der am Mittwoch zum Nationalratspräsidenten gewählt werden soll. Der neue Ressortchef sprach vor 100 Führungskräften von einer „großen Herausforderung“, […]

Gesellschaft

Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe

5. Dezember 2017

Am Dienstag hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) der sogenannten „Ehe für alle“ den Weg geebnet. Ab 2019 können damit auch Homosexuelle in Österreich heiraten. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl äußerte sich daraufhin in einer ersten Reaktion kritisch […]