Politik

Van der Bellen beauftragt Kurz Freitag mit Regierungsbildung

19. Oktober 2017

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag wie erwartet den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Dies teilte die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag mit. Van der Bellen wird Kurz demnach am Freitag um 11.00 […]

Standpunkte

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

17. Oktober 2017

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine […]

Politik

FPÖ und ÖVP treten zu Koalitionsgesprächen zusammen

17. Oktober 2017

Zwei Tage nach der Wahl könnten sich die ersten Schleier lichten, in welche Richtung die Regierungsbildung geht. Denn ÖVP und FPÖ treten am Dienstag zu Gremiensitzungen zusammen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat zwar Gespräche mit allen […]

Österreich

Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung

2. Oktober 2017

Neben einem freiheitlichen Innenminister fordert die FPÖ auch Volksabstimmungen und konsequente Grenzkontrollen in Österreich. „Der Innenminister ist eine Bedingung, der Außenminister ist eine Forderung“, kündigte Strache am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ an. Das Innenressort sei […]

Europa

Regierungskrise: Slowakische Nationalpartei kündigt Koalition auf

8. August 2017

Die Slowakische Nationalpartei (SNS) hat am Montag überraschend die seit knapp einem Jahr bestehende Drei-Parteien-Koalition aufgekündigt. Der sozialdemokratische Premier Robert Fico reagierte verärgert und sprach von einem „absurden Schritt“. Für Dienstag berief Fico ein Treffen […]

Allgemein

Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau

31. Juli 2017

Laut einer Wahlumfrage des „Kurier“ wünscht sich Österreich eine schwarz-blaue Koalition. Für die SPÖ könnte es eng werden. 76 Tage vor der Nationalratswahl im Herbst hat der „Kurier“ eine Wahlumfrage in Auftrag gegeben. Demnach wünschen […]

Österreich

„Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz

14. Juli 2017

Die Debatte um die Neuwahl am 15. Oktober nutzte FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl für eine scharfe Abrechnung mit der rot-schwarzen Koalition. FPÖ-Generalsektretär Kickl warf in seiner Parlamentsrede am Donnerstag SPÖ und ÖVP vor, „katastrophale Fehlentscheidungen“ getroffen […]

Politik

Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz

19. März 2017

Neuer Zündstoff in der Regierungskoalition: Nach der Aushandlung eines überarbeiteten Entwurfs des Integrationsgesetzes wirft die ÖVP ihrem Koalitionspartner SPÖ ein Abrücken von wesentlichen Punkten vor. Die Verhandlung fand zwischen dem schwarz besetzten Außen- und Integrationsministerium […]

Christian Kern
Politik

Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS

9. Februar 2017

Christian Kern will sich als Kandidat der Mitte inszenieren, um Wähler von ÖVP und FPÖ abzuwerben. Folgen soll nach der nächsten Wahl eine Koalition aus SPÖ, Grüne und NEOS. Das sprach jetzt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler […]