Politik

Neue Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden

1. Dezember 2017

Die neue Bundesregierung dürfte am 20. Dezember von Bundespräsident Van der Bellen angelobt werden. In der Sitzung der Chefverhandler wurde am gestrigen Donnerstag das erste Mal über Termine gesprochen, hieß es am Freitag aus Verhandlerkreisen […]

Deutschland

Koalition: Dicke Luft bei Jamaika-Verhandlungen

19. November 2017

Die Jamaika-Sondierungen in Deutschland gehen in die nächste Verlängerung. Gegen 18.00 Uhr am Sonntag wollten die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen erneut zusammenkommen, um über Kompromisslinien zu beraten. Zuvor hatten die jeweiligen Seiten […]

Politik

Regierung: HC Strache will auch Finanz- und Außenministerium

17. November 2017

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte in der schwarz-blauen Koalition nicht nur das Innenministerium für seine Partei, sondern auch das Finanzressort und das Außenministerium. Wenn man die Ressorts „auf Augenhöhe“ verteile, wäre es „logisch“, dass wenn eine […]

Politik

Ab Montag interne Gespräche in den Fachgruppen

12. November 2017

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen am Montag hinter den Kulissen weiter. Ab Anfang der Woche treffen sich die Mitglieder der „Fachgruppen“, um die Gespräche fortzusetzen, hieß es am Sonntag seitens der ÖVP zur […]

Politik

Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ haben begonnen

25. Oktober 2017

ÖVP und FPÖ haben sich Mittwochmittag zum ersten Koalitionsgespräch getroffen. Beide Parteien wollen dabei Qualität vor Tempo stellen, hieß es vor dem Termin gegenüber Journalisten. Zunächst soll es auch einen „Kassasturz“ geben, um zu sehen […]

Politik

Van der Bellen beauftragt Kurz Freitag mit Regierungsbildung

19. Oktober 2017

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag wie erwartet den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Dies teilte die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag mit. Van der Bellen wird Kurz demnach am Freitag um 11.00 […]

Standpunkte

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

17. Oktober 2017

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine […]