Politik

Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz

19. März 2017

Neuer Zündstoff in der Regierungskoalition: Nach der Aushandlung eines überarbeiteten Entwurfs des Integrationsgesetzes wirft die ÖVP ihrem Koalitionspartner SPÖ ein Abrücken von wesentlichen Punkten vor. Die Verhandlung fand zwischen dem schwarz besetzten Außen- und Integrationsministerium […]

Christian Kern
Politik

Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS

9. Februar 2017

Christian Kern will sich als Kandidat der Mitte inszenieren, um Wähler von ÖVP und FPÖ abzuwerben. Folgen soll nach der nächsten Wahl eine Koalition aus SPÖ, Grüne und NEOS. Das sprach jetzt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler […]

kopftuchverbot
Politik

Streit um Kopftuchverbot und Kreuz in Schulen

2. Februar 2017

Lange konnte der Schein der Einigkeit nicht gewahrt werden. Kurz nach der Präsentation des neuen Regierungsprogramms ist nun ein Streit über das sogenannte „Neutralitätsgebot“ entbrannt, das das Verhältnis zwischen Staat und Religion im öffentlichten Dienst […]

Politik

Koalitionsregierung präsentiert neues Arbeitsprogramm

30. Januar 2017

Nach von zahlreichen Spekulationen und Turbulenzen begleiteten Verhandlungen einigte sich die Koalitionsregierung gestern Abend schließlich auf ein gemeinsames Programm. Dieses werde von beiden Parteien mitgetragen und soll bis zum regulären Wahltermin im Folgejahr gelten. Vergangenen Dienstag […]

Politik

Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?

26. Januar 2017

Anfang der Woche berichteten die Medien für die meisten Beobachter überraschend, dass es doch zu Neuwahlen 2017 kommen könnte. Dahinter steckt eiskaltes Kalkül, Polit-Strategen des Establishments warnen nämlich, dass eine reguläre Wahl 2018 zur „Vernichtung […]

Politik

SPÖ stellt Ultimatum: kommen Neuwahlen?

24. Januar 2017

Die SPÖ zeigt sich unzufrieden mit dem momentanen Arbeitstempo und stellt ihrem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis Freitag soll sich die Regierung auf ein neues Arbeitsprogramm einigen. Sollte dies nicht gelingen, könnte es für die Österreicher Neuwahlen geben. […]

Christian Kern
Politik

Plagiatsprüfung der Diplomarbeit von Christian Kern

22. Januar 2017

Die Diplomarbeit des Bundeskanzlers Christian Kern wurde einer Plagiatsprüfung unterzogen. Die SPÖ wittert eine „Schmutzkübelkampagne“ und verdächtigt ihren Koalitionspartner. Der Plagiatsexperte Stefan Weber, welcher als Spezialist im deutschsprachigen Raum gilt, wurde von Unbekannten mit der […]