Deutschland

SPD-Parteitag stimmt für Koalitionsverhandlungen

22. Januar 2018

Union und SPD stellen sich nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten auf schwierige Koalitionsverhandlungen ein. Führende Politiker von CDU und CSU erteilten der SPD-Forderung nach einer Nachbesserung der Sondierungsergebnisse noch am Sonntagabend eine Absage. Dem […]

Politik

Kern gegen schwarz-blau: „demolieren Sozialstaat“

4. Januar 2018

Die SPÖ hat sich bei ihrer Präsidiumsklausur im niederösterreichischen Maria Taferl auf die schwarz-blaue Regierung eingeschossen. Die Koalition würde den Sozialstaat demolieren, Menschen an den Rand drängen und ihnen alle Hoffnungen und Zukunftsperspektiven nehmen, kritisierte […]

Politik

Kurz und Strache informierten Präsidenten über Einigung

16. Dezember 2017

ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben Samstagfrüh Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert. Das Gespräch der Dreien hinter der Tapetentüre in der Hofburg dauerte eine gute Dreiviertelstunde. Danach […]

Extremismus

Am Montag marschieren die echten Extremisten

16. Dezember 2017

Seit gestern ist es fix: Die Nationalratswahl 2017 endet mit einer Koalition aus ÖVP und FPÖ. Bereits am Montag soll die neue Regierung angelobt werden – und die echten Extremisten machen schon mobil. Doch die […]

Politik

ÖVP und FPÖ einigten sich auf Regierungsabkommen

15. Dezember 2017

ÖVP und FPÖ haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt. „Es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – flankiert von seinem […]

Politik

Neue Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden

1. Dezember 2017

Die neue Bundesregierung dürfte am 20. Dezember von Bundespräsident Van der Bellen angelobt werden. In der Sitzung der Chefverhandler wurde am gestrigen Donnerstag das erste Mal über Termine gesprochen, hieß es am Freitag aus Verhandlerkreisen […]

Standpunkte

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

17. Oktober 2017

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine […]

Österreich

Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung

2. Oktober 2017

Neben einem freiheitlichen Innenminister fordert die FPÖ auch Volksabstimmungen und konsequente Grenzkontrollen in Österreich. „Der Innenminister ist eine Bedingung, der Außenminister ist eine Forderung“, kündigte Strache am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ an. Das Innenressort sei […]

Allgemein

Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau

31. Juli 2017

Laut einer Wahlumfrage des „Kurier“ wünscht sich Österreich eine schwarz-blaue Koalition. Für die SPÖ könnte es eng werden. 76 Tage vor der Nationalratswahl im Herbst hat der „Kurier“ eine Wahlumfrage in Auftrag gegeben. Demnach wünschen […]