Extremismus

Am Montag marschieren die echten Extremisten

16. Dezember 2017

Seit gestern ist es fix: Die Nationalratswahl 2017 endet mit einer Koalition aus ÖVP und FPÖ. Bereits am Montag soll die neue Regierung angelobt werden – und die echten Extremisten machen schon mobil. Doch die […]

Standpunkte

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

17. Oktober 2017

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine […]

Österreich

Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung

2. Oktober 2017

Neben einem freiheitlichen Innenminister fordert die FPÖ auch Volksabstimmungen und konsequente Grenzkontrollen in Österreich. “Der Innenminister ist eine Bedingung, der Außenminister ist eine Forderung”, kündigte Strache am Sonntag in der ORF-“Pressestunde” an. Das Innenressort sei […]

Allgemein

Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau

31. Juli 2017

Laut einer Wahlumfrage des “Kurier” wünscht sich Österreich eine schwarz-blaue Koalition. Für die SPÖ könnte es eng werden. 76 Tage vor der Nationalratswahl im Herbst hat der “Kurier” eine Wahlumfrage in Auftrag gegeben. Demnach wünschen […]

Österreich

“Größte Gefahr”: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz

14. Juli 2017

Die Debatte um die Neuwahl am 15. Oktober nutzte FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl für eine scharfe Abrechnung mit der rot-schwarzen Koalition. FPÖ-Generalsektretär Kickl warf in seiner Parlamentsrede am Donnerstag SPÖ und ÖVP vor, “katastrophale Fehlentscheidungen” getroffen […]

Politik

Rot-Schwarze-Farce: Neuer Streit um Integrationsgesetz

19. März 2017

Neuer Zündstoff in der Regierungskoalition: Nach der Aushandlung eines überarbeiteten Entwurfs des Integrationsgesetzes wirft die ÖVP ihrem Koalitionspartner SPÖ ein Abrücken von wesentlichen Punkten vor. Die Verhandlung fand zwischen dem schwarz besetzten Außen- und Integrationsministerium […]

Christian Kern
Politik

Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS

9. Februar 2017

Christian Kern will sich als Kandidat der Mitte inszenieren, um Wähler von ÖVP und FPÖ abzuwerben. Folgen soll nach der nächsten Wahl eine Koalition aus SPÖ, Grüne und NEOS. Das sprach jetzt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler […]

kopftuchverbot
Politik

Streit um Kopftuchverbot und Kreuz in Schulen

2. Februar 2017

Lange konnte der Schein der Einigkeit nicht gewahrt werden. Kurz nach der Präsentation des neuen Regierungsprogramms ist nun ein Streit über das sogenannte “Neutralitätsgebot” entbrannt, das das Verhältnis zwischen Staat und Religion im öffentlichten Dienst […]

Politik

Koalitionsregierung präsentiert neues Arbeitsprogramm

30. Januar 2017

Nach von zahlreichen Spekulationen und Turbulenzen begleiteten Verhandlungen einigte sich die Koalitionsregierung gestern Abend schließlich auf ein gemeinsames Programm. Dieses werde von beiden Parteien mitgetragen und soll bis zum regulären Wahltermin im Folgejahr gelten. Vergangenen Dienstag […]