Die ÖVP ist am Ende. Auch die teure Kanzlerrede von Nehammer in Wels brachte keine Wende, sondern nur Hohn und Spott – gefolgt von noch schlechteren Umfragewerten als zuvor. Da die ÖVP aus eigener Kraft […]
Die fragwürdige Lageeinschätzung des schwarz eingefärbten „Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (LVT) im umstrittenen oberösterreichischen „Aktionsplan gegen Extremismus“ könnte nun zum Eigentor für das Amt und die ÖVP werden. FPÖ-Oberösterreich-Chef und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner hat […]
Der Verfassungsschutz ist eine Behörde, die man im politisch-medialen Alltag gar nicht bemerken sollte. Sie ist dazu da, uns vor Extremismus zu beschützen, und zwar in der Definition, die seit Jahrzehnten gilt. Er soll Strömungen […]
Die Balkanroute ist nach wie vor offen wie ein Scheunentor. Gestern Sonntag staunte ein Info-DIREKT-Leser nicht schlecht als er beim morgendlichen Spaziergang um kurz vor 9 Uhr plötzlich mitten in einem Polizeieinsatz stand. Auslöser dafür […]
So wie in Österreich werden auch in Deutschland alle negativen gesellschaftlichen Entwicklungen von angeblich christlich-konservativen Parteien mitgetragen oder sogar vorangetrieben. Das trifft nicht nur auf den Bevölkerungsaustausch und die „Agenda 2030“ zu, sondern auch auf […]
Anstatt als Kanzlerpartei mit guter Politik die Wähler zu überzeugen, schießt sich die ÖVP immer mehr auf FPÖ-Chef Herbert Kickl ein – aber selbst das klappt nicht. Vermutlich in der Hoffnung die steigende Beliebtheit von […]
Spätestens im Herbst 2024 wird in Österreich ein neuer Nationalrat gewählt. Die ÖVP macht das zunehmend nervös. Kein Wunder, sie hat den Draht zu ihren eigenen Wählern längst verloren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Egal, […]
Gestern wurde bekannt, dass ÖVP-Innenminister Gerhard Karner den umstrittenen Verein „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes“ (DÖW) damit beauftragt hat, nun jährlich einen „Rechtsextremismusbericht“ zu verfassen. Selbst in Bananenrepubliken wäre eine solche Vorgangsweise undenkbar. Ein Kommentar von […]
Eine Aufgabe von Medien, Zivilgesellschaft und Parteien ist es den Rahmen des Sagbaren bei eigenen Themen zu erweitern und bei fremden Themen zu verengen. CDU, CSU und ÖVP stellt das vor unlösbare Herausforderungen. Ein Kommentar […]
Landeshauptmann und ÖVP-Oberösterreich-Chef Thomas Stelzer ist es wieder einmal gelungen die FPÖ-Oberösterreich vor ihren eigenen Wählern und Funktionären zu degradieren. Dieses Mal ließ er seinen Regierungspartner dem „Aktionsplan gegen Extremismus“ zustimmen, der sich in weiten […]
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