Österreich

Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

22. April 2018

Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen […]

Gesellschaft

Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

20. April 2018

Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch.   Von Friedrich Langberg […]

Hartwig Löger
Österreich

Licht und Schatten eines Wende-Budgets

27. März 2018

Vergangenen Mittwoch präsentierte Finanzminister Hartwig Löger im Nationalrat das Budget für die nächsten zwei Jahre. Dieses setzte Akzente, die sich klar von Budgets der Vergangenheit unterscheiden: Ein Gastbeitrag von Friedrich Langberg 2019 soll erstmals seit […]

Fake-News

Die mediale Hetzjagd auf Burschenschafter ist eröffnet

5. Februar 2018

Wer dieser Tage eine Mainstream-Zeitung aufschlägt, wird mit der einseitigen Sicht der Gutmenschen auf waffenstudentische Bünde förmlich erschlagen. Bekanntlich nahm dies seinen Ausgang, als eine Medienkampagne just in der Woche vor der niederösterreichischen Landtagswahl den […]

Korruption

Ministerrat beschloss Strategie für Korruptionsbekämpfung

31. Januar 2018

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die nationale Anti-Korruptions-Strategie beschlossen. Dies sei ein klares Zeichen, dass man Korruption bekämpfe und internationale Vorgaben erfülle, erklärte Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP). Korruption sei eine Gefahr für den Rechtsstaat, das […]

Österreich

NÖ-Wahl: ÖVP behält Absolute

28. Januar 2018

Die ÖVP ist der Wahlsieger bei der Landtagswahl in Niederösterreich. Landeshauptfrau und Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner konnte für ihre Partei neuerlich die absolute Mehrheit erringen. Die SPÖ belegte Platz 2 und liegt damit vor der FPÖ, […]

Österreich

ÖH kämpft mit Viertelmillion gegen ÖVP-FPÖ-Regierung

17. Januar 2018

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) löst 250.000 Euro aus ihren Rücklagen auf – unter anderem, um gegen die türkis-blaue Regierung vorzugehen. Dieser Beschluss kam laut eines Berichts der Presse am Dienstag in einer außerordentlichen Sitzung der […]

Gesellschaft

ÖVP-FPÖ-Koalition beschließt Familienbonus

10. Januar 2018

Bereits in den Koalitionsverhandlungen sorgte die neue türkis-blaue Regierung mit einem Familienbonus für Aufsehen. Steuerzahlern mit Kindern soll ab 2019 pro Spross pauschal die Steuerlast um 1500 Euro erleichtert werden. Für Alleinerzieher und Alleinverdiener soll […]

Österreich

Staatssekretärin unterstützt FPÖ-Vorschlag für Asylzentren

4. Januar 2018

Karoline Edtstadler, ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, unterstützt die FPÖ-Idee, Asylwerber in Grundversorgungszentren unterzubringen. Die Asylverfahren sollen dadurch “schneller, das heißt zentralisiert und systematisch ablaufen”. Geht es nach den Plänen der neuen Bundesregierung steht die private Unterbringung […]