Politik

Van der Bellen beauftragt Kurz Freitag mit Regierungsbildung

19. Oktober 2017

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag wie erwartet den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Dies teilte die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag mit. Van der Bellen wird Kurz demnach am Freitag um 11.00 […]

Politik

FPÖ und ÖVP treten zu Koalitionsgesprächen zusammen

17. Oktober 2017

Zwei Tage nach der Wahl könnten sich die ersten Schleier lichten, in welche Richtung die Regierungsbildung geht. Denn ÖVP und FPÖ treten am Dienstag zu Gremiensitzungen zusammen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat zwar Gespräche mit allen […]

Politik

Christian Kern gibt zu: „Ich habe enges Verhältnis zu Soros“

3. Oktober 2017

Im Juli sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, der österreichische Bundeskanzler Christian Kern habe sich „auf die Seite jener linksliberalen Politiker gestellt, die den ‚Soros-Plan‘ ausführen wollen“. Über das Verhältnis wurde seitdem spekuliert. Im Zuge der Silberstein-Affäre […]

Extremismus

Terrorexperte warnt vor weiteren Anschlägen in Europa

30. September 2017

Im Rahmen einer Sondersitzung des OSZE-Rates am Freitag warnten Sebastian Kurz und der deutsche Terrorexperte Peter Neumann vor weiterem Terror in Europa, wie „Der Standard“ berichtet. Der Terrorexperte stellte auf der Sondersitzung seinen Bericht zum […]

Politik

Gericht verbietet Kurz einstweilig Spenden-Vorwurf an SPÖ

16. September 2017

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler hat am Samstag einen Erfolg vor Gericht gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz vermeldet: Ihm wurde per Einstweiliger Verfügung verboten, zu behaupten, dass Hans Peter Haselsteiner der SPÖ 100.000 Euro gespendet habe. Kurz hatte […]

Politik

Wahlkampf? Kurz gegen Zollunion-Ausbau mit Türkei

6. September 2017

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich angesichts der umstrittenen Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen einen Ausbau der Zollunion mit Ankara ausgesprochen. „Wir sind klar gegen eine Modernisierung der Zollunion und werden Deutschland […]