Politik

SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger

21. April 2017

Bereits seit Wochen laufen die Diskussionen um die tausenden illegalen Doppelstaatsbürgerschaften von Türken in Österreich. Die SPÖ kann sich für die Betroffenen eine „Kulanzlösung“ vorstellen. Mit dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist auch die Diskussion […]

Standpunkte

Die FPÖ hat eine einmalige Chance

15. April 2017

Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick […]

Christian Kern
Politik

Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter

2. April 2017

In der Wiener SPÖ kommt es zunehmend zu lauter Kritik an der Politik Christian Kerns. Ohne seinen Namen zu erwähnen, wird deutlich die neue Flüchtlingspolitik des Kanzlers kritisiert. In einem offenen Brief ärgern sich Eva Maltschnig (Vorsitzende der Sektion 8), Ilkim […]

Politik

Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze

26. März 2017

Nächste Woche soll ein Gesetz gegen unnötige Gesetze im Parlament beschlossen werden. Dabei sehen Experten das Gesetz selbst für unnötig, selbstverständlich und wirkungslos. Viel Spott erntet die Regierung von SPÖ und ÖVP mit einem neuen […]

Medien

Journalisten Brodnig und Thurnher bekommen SPÖ-Preis

24. März 2017

Den empörten Aufschrei der Mainstream-Medien, wenn ein Journalist einen FPÖ-Preis bekommen hätte, könnte man vermutlich bis nach China hören. Wenn die SPÖ aber Preise vergibt oder ihre Parteigänger in den regierungsnahen Medien „versorgt“, dann gehört […]

Extremismus

ÖH Wien finanziert Presseaussendungen linksextremer Organisationen

20. März 2017

Von Jänner 2013 bis März 2017 betrug der Anteil der ÖH-fremden Pressemitteilungen 61 Prozent. In diesem Zeitraum diente die ÖH Wien insgesamt 23 verschiedenen linksextremen Organisationen als Plattform. Darunter auch Gruppierungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet […]