International

Trump setzt US-Haushaltsgesetz nach hartem Ringen in Kraft

10. Februar 2018

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag das unter großen Schwierigkeiten im Kongress verabschiedete Gesetz zum US-Haushalt unterzeichnet. Damit hat das Paket, das zuvor jeweils in Nachtsitzungen von Senat und Repräsentantenhaus verabschiedet worden war, Rechtskraft. Ein […]

Fake-News

Wenn Leitmedien den Zwist beschwören

4. Februar 2018

Allzu viele Parallelen dürften die meisten Bürger zwischen Österreich und den Vereinigten Staaten nicht erkennen. Am ehesten zu vergleichen ist dabei noch die politisch-mediale Lage. Hat sich doch in beiden Ländern der Souverän eine vom […]

International

Illegale Exporte: Nordkorea umgeht verhängte UN-Sanktionen

3. Februar 2018

Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UNO-Sanktionen. Zwischen Jänner und September 2017 habe Pjöngjang durch illegale Exporte fast 200 Mio. US-Dollar eingenommen, heißt es in einem Expertenbericht an den Sicherheitsrat. […]

Standpunkte

Interview mit Alexander Dugin

25. Januar 2018

Der russische Philosoph und Politologe Alexander Dugin ist dieser Tage in Wien, um einen Vortrag zu halten. Seinen Österreich-Besuch nehmen wir zum Anlass, um folgendes Interview mit ihm erstmals online zu veröffentlichen. Das Gespräch, das […]

International

USA wollen Atomdeal mit Iran „nachbessern“

23. Januar 2018

Die USA wollen das Atom-Abkommen mit Teheran in Abstimmung mit den europäischen Vertragspartnern „nachbessern“. Es gebe unter den drei europäischen Vertragspartnern des Deals, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die Sichtweise, dass bestimmte Verhaltensweisen des Irans angesprochen […]

International

Keine Einigung im „Shutdown“-Streit: US-Regierung liegt lahm

22. Januar 2018

Im Streit um den „Shutdown“ (Zwangsstillstand) der US-Regierung sind Demokraten und Republikaner im Senat bislang zu keiner Einigung gelangt. Den zweiten Tag in Folge blieben weite Teile der US-Regierung und des öffentlichen Dienstes heruntergefahren. Der […]

Nordamerika

Senat: US-Budgetstreit eskaliert bei Einwanderungsfrage

21. Januar 2018

Seit Samstag um Mitternacht gilt in den USA eine Budgetsperre, die einen weitgehenden Stillstand der Bundesbehörden mit sich bringt. Der „Shutdown“ trat damit genau ein Jahr nach der Amtseinführung von Präsident Donald Trump in Kraft.  Der […]

International

US-Senat stimmt umstrittenem Überwachungsgesetz zu

19. Januar 2018

Der US-Kongress hat einen umstrittenen Abschnitt eines Überwachungsgesetzes für sechs Jahre verlängert. Er erlaubt es US-Geheimdiensten, außerhalb der USA Informationen über Nicht-Amerikaner zu sammeln. Nach dem Votum des Repräsentantenhauses stimmte am Donnerstag auch der Senat […]

Asien

China fordert USA zum Dialog mit Nordkorea auf

16. Januar 2018

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat an US-Präsident Donald Trump appelliert, die jüngste Entspannung mit Nordkorea für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Pjöngjang zu nutzen. In einem Telefonat mit Trump sagte Xi, alle Seiten […]