Nach Auftauchen des Strache-Videos hätte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Österreich und die Bundesregierung in Schutz nehmen müssen. Leider tat er genau das Gegenteil. Ein Kommentar von Thomas Steinreuter So hätte sich ein Bundespräsident, dem […]
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder […]
Wieder hat es Van der Bellen mit einem Vorstoß in die Schlagzeilen geschafft, der seinen grünen Hintergrund offensichtlich macht. Diesmal mit dem Ansinnen, man möge doch abgelehnte Asylwerber nicht abschieben, wenn sich diese in einer […]
Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit […]
Iran, Libanon oder Saudi Arabien: Im Nahen Osten erkämpfen sich Frauen immer mehr Rechte. Im Westen hingegen gibt es Demos gegen das Verbot der Burka und lächerliche Debatten darüber, ob man mehr Kopftücher im öffentlichen […]
Im Salzburger Landtagswahlkampf setzen die Grünen nun auf Patriotismus und Heimatliebe. Mit einer neuen Plakatserie wirbt die dortige Grünen-Chefin, Astrid Rössler, um die Gunst heimatliebender Wähler. Die kurz vor der Wahl entdeckte Liebe zum eigenen […]
Um den Bundeskanzler vor einem Terroranschlag zu schützen, wird jetzt eine Betonmauer um das Bundeskanzleramt in Wien gebaut. „Die Mauer ist eine Sicherheitsmaßnahme zum Schutz des Regierungsviertels“, erklärt Ministeriumssprecher Alexander Marakovits gegenüber der Krone. Angst […]
Bei einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater kritistierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Am Mittwochabend lud die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ zu einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater. Dabei neben der EU-Politik […]
Das Treffen zwischen dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und seinem italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella am 11. Juni in Bozen wird ohne die Südtiroler Schützen stattfinden. Am 11. Juni wird das 25-jährige Jubiläum der […]
Van der Bellen äußerte sich heute Früh auf Facebook und per Pressemitteilung zum Terroranschlag in Manchester. Doch eine klare Ansage fehlt. Stattdessen sollen die Menschen weitermachen wie bisher. „Der Anschlag in Manchester ist ein entsetzlicher und barbarischer Terrorangriff […]
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