SPÖ-Zentrale
Allgemein

Peinlich: SPÖ blamiert sich mit Fake News

19. Februar 2018

Die Sozialdemokraten in Österreich und Deutschland versuchen sich in der Öffentlichkeit immer wieder als jene Parteien zu inszenieren, die gegen „Hass im Netz“ und „Fake News“ entschlossen auftreten. Um diesen Ansinnen gerecht zu werden, sollten […]

Deutschland

Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“

8. Januar 2018

Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas […]

Deutschland

Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“

3. Januar 2018

AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das […]

Deutschland

Kritischer Tweet: Anzeige für Beatrix von Storch

2. Januar 2018

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empörte sich über einen arabischen Silvester-Tweet der Kölner Polizei. Sogleich sperrte Twitter ihren Account. Die Polizei stellte eine Strafanzeige. Der stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden droht nun ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Volksverhetzung. Das von […]

Gesellschaft

EU-Pläne: Website-Sperren ohne Gerichtsbeschluss

23. November 2017

Eine Reform des Verbraucherschutzes soll es Behörden künftig ermöglichen, Websites auch ohne Gerichtsbeschluss zu sperren. Die europäische Piratenpartei befürchtet Missbrauch zur Zensur missliebiger Inhalte. Bisher mussten Inhalte, die gegen den Verbraucherschutz verstoßen, direkt auf der […]

Allgemein

Achtung: Bürger- und Freiheitsrechte in Gefahr

9. November 2017

„Wehret den Anfängen!“ – mit diesem Tenor versehen immer wieder etliche mehr oder weniger Prominente in sozialen Medien ihre moralischen Aufrufe. Man will sich für Demokratie, Menschenrechte und vor allem für Toleranz einsetzen. Dabei bleiben […]

Deutschland

Zensur: Facebook und Twitter sperren bekannte Regierungskritiker

4. November 2017

In letzten Tagen sperrten die Nachrichtendienste Twitter und Facebook mehrere bekannte Islam- und Regierungskritiker. Der berühmte Buchautor Akif Pirincci und der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad wurden ohne Angaben von Gründen auf Twitter entfernt. Weiters sperrte Facebook die […]

Standpunkte

Republik der Privatspitzel

1. September 2017

Selten in der jüngeren Vergangenheit unterschied sich die offizielle Darstellung unserer Gesellschaft als liberal so weit von der Realität. Während die Massenmedien – und viele Menschen – glauben, dass sie in einer der freiesten Gesellschaften […]