Am 16. Juli 2024 hat das Innenministerium unter der Leitung der SPD-Ministerin Nancy Faeser das "Compact"-Magazin verboten. In der RTV-Sendung "Klartext" zeigte sich Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller erschüttert über das totalitäre Vorgehen des deutschen Innenministeriums.

Das Verbot hat weitreichende Konsequenzen. Scharfmüller sieht in dem Vorgehen einen gefährlichen Präzedenzfall, der die Demokratie in Deutschland in Frage stelle. Faeser habe das Vereinsrecht missbraucht, um die Firmen hinter dem "Compact"-Magazin ohne vorherige gerichtliche Verurteilung zu verbieten. Zwar stünden die rechtlichen Grundlagen für Faesers Vorgehen auf wackeligen Beinen, doch bis die Gerichte darüber entschieden hätten, könnten Jahre vergehen. Auch deshalb bezeichnete Scharfmüller den heutigen Tag als schwarzen Tag für die Pressefreiheit und damit für die Demokratie. Das Compact-Verbot stelle einen weiteren Höhepunkt auf dem Weg Deutschlands in einen totalitären Staat dar, so Scharfmüller.

Weitere Hintergründe und Einordnungen zum Compact-Verbot sehen Sie in dieser RTV-Klartext-Sendung mit Nicolas Schott und Michael Scharfmüller:

Wie AfD-Politiker auf das Verbot reagiert haben, lesen Sie hier: https://info-direkt.eu/deutschland/compact-verbot-so-reagierten-afd-sprecher-weidel-und-chrupalla

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