Der alternative TV-Sender AUF1 meldet die Kündigung seines Spendenkontos in Ungarn. Senderchef Stefan Magnet spricht von einem Angriff auf die wirtschaftliche Existenz seines Mediums und warnt vor einer neuen Zensurwelle.
Ein Beitrag von Christoph Grubbinder
AUF1 steht nach eigenen Angaben erneut vor „mehr als bedrohlichen“ finanziellen Problem. In einer rund 14-minütigen Sondersendung spricht Magnet von einem gezielten Angriff auf AUF1.
Konto in Ungarn war Ausweichlösung
Der Hintergrund: AUF1 hatte sein Spendenkonto nach Ungarn verlegt, nachdem der Sender in Deutschland und Österreich nach eigenen Angaben keine stabilen Bankverbindungen mehr bekommen hatte. Dem Sender sind mittlerweile mehr als 15 Bankkonten in der EU gekündigt worden.
Orbán weg, Konto weg
Die neue Entwicklung könnte damit zusammenhängen, dass der EU-kritische Orbán abgewählt wurde und nun der neue Premierminister, Péter Magyar, vermutlich wenig Interesse daran hat, mit der EU und/oder Banken einen Streit zu beginnen, weil er alternativen Medien ein sicheres Bankkonto ermöglicht.
Warnung vor digitaler Kontrolle
In seiner Sondersendung geht Magnet jedoch weit über die Kontokündigung hinaus. Er verbindet den Vorgang mit einer grundsätzlichen Warnung vor digitaler Kontrolle, Zensur und politischer Ausschaltung oppositioneller Medien. Sein zentraler Vorwurf: Während die Öffentlichkeit durch Hitzemeldungen, Kriege, Sportereignisse und Urlaubszeit abgelenkt sei, werde im Hintergrund an einem „digitalen Gefängnis“ gebaut.
Magnet erinnerte dabei an die Corona-Zeit. Damals seien große soziale Netzwerke wie YouTube, Facebook und Instagram flächendeckend gegen regierungskritische Inhalte vorgegangen. AUF1 sei gerade in dieser Phase gegründet worden, um jenen Stimmen eine Plattform zu geben, die im Mainstream ausgegrenzt und in den sozialen Medien gelöscht worden seien.
Der Senderchef verwies auch auf die Beobachtung von AUF1 durch staatliche Stellen. In Deutschland wurde AUF1 zuletzt erneut als Verdachtsfall behandelt, in Österreich wurde der Sender vom Verfassungsschutz ebenfalls als relevantes Alternativmedium beschrieben. Etablierte Medien und öffentlich-rechtliche Sender warnen seit Jahren vor der Reichweite des Senders.
Ein Schlag gegen die Gegenöffentlichkeit
Für Magnet ist die Kontokündigung deshalb kein gewöhnlicher Bankvorgang. Er sieht darin einen weiteren Schritt zur wirtschaftlichen Austrocknung oppositioneller Medien. Zuerst würden kritische Plattformen finanziell geschwächt, danach könne der Meinungskorridor im Netz noch enger gezogen werden. In diesem Zusammenhang sprach er auch von Registrierungspflichten, digitaler ID, Reichweitendrosselung, Löschungen und der Sperre von AUF1 auf TikTok.
Magnet rief seine Zuschauer in der Sendung zur finanziellen Unterstützung auf. Spenden per Kreditkarte, PayPal, Krypto und über ein SEPA-Verfahren seien laut AUF1 weiterhin möglich. Zugleich machte er deutlich, dass auch neue Spendenwege jederzeit wieder unter Druck geraten könnten.
Angriff auf die Pressefreiheit durch die Hintertür
Der Fall AUF1 zeigt damit ein grundsätzliches Problem: Medienfreiheit hängt nicht nur davon ab, ob ein Staat formal keine Zeitung verbietet. Sie hängt auch davon ab, ob unliebsame Medien wirtschaftlich überhaupt noch arbeiten können. Wenn Banken, Plattformen und Zahlungsdienstleister zu politischen Zensurstellen werden, braucht es keine klassische Zensurbehörde mehr. Dann reicht der stille Griff an Konto, Reichweite und Infrastruktur.
Magnet schloss seine Sondersendung mit der Ankündigung, AUF1 werde nicht schweigen. Wer AUF1 unterstützen will, findet hier aktuelle Möglichkeiten: auf1.tv/unterstuetzen
Hier die Sondersendung:
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