„Getrennt marschieren, vereint schlagen!", ist eine altbekannte Devise, die sich jedoch nur mit viel Disziplin, kühlem Kopf und Selbstvertrauen umsetzen lässt.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller aus dem Magazin Info-DIREKT, 62. Ausgabe
In Ungarn hat sich mit Mi Hazánk eine Partei rechts der Regierung etabliert. Auch in Italien will Ex-General Roberto Vannacci eine patriotische Kraft rechts von Giorgia Meloni aufbauen. Viele sehen darin eine Gefahr für das patriotische Lager. Tatsächlich spricht jedoch vieles dafür, dass Konkurrenz von rechts patriotische Positionen sogar stärken kann, wie diese sechs Punkte zeigen:
1. Konkurrenz als Korrektiv
Wer als patriotische Partei regiert, steht ständig unter Druck, Kompromisse einzugehen. Gibt es rechts keine ernsthafte Konkurrenz, wächst die Versuchung, Wahlversprechen schrittweise aufzuweichen. Existiert hingegen eine wählbare Alternative, muss bei jeder Abweichung mit Vertrauensverlust und Stimmverlusten gerechnet werden.
2. Politische Notwendigkeit als Argument
Eine Regierungspartei, die Wähler an eine Partei rechts von ihr verlieren könnte, kann unabhängig von weltanschaulichen Gründen darlegen, weshalb bestimmte Zugeständnisse an den Koalitionspartner nicht möglich sind. Der Hinweis auf drohende Wählerverluste überzeugt pseudokonservative Parteien wie ÖVP, CDU oder CSU oft eher als eine wertebasierte Grundsatzdiskussion.
3. Der Rahmen des Sagbaren
Bisher war es oft so, dass patriotische Regierungsparteien gemäßigter auftreten als zuvor in der Opposition und Forderungen, die sie bei den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen konnten, danach nicht mehr thematisieren. Das führte meist dazu, dass der Rahmen des Sagbaren durch Regierungsbeteiligungen kleiner wurde. Gibt es hingegen eine weitere rechte Partei, kann der Rahmen des Sagbaren offen gehalten oder sogar erweitert werden. Davon profitiert dann auch die Regierungspartei, weil nur die Dinge machbar sind, die zuvor auch sagbar waren.
4. Verschiebung der Wahrnehmung
Ist eine Partei die einzige rechte Kraft im Land, fällt es dem linken Establishment leichter, sie gesellschaftlich als extremen Rand zu brandmarken. Wenn es neben der rechten Partei jedoch auch noch weitere, etwas grundsätzlichere gibt, erscheint die größere patriotische Partei gemäßigter, ohne ihre Positionen verändert zu haben.
5. Kugelfang
Ein weiterer Vorteil kann sein, dass jene Partei, die als radikaler wahrgenommen wird, der etwas gemäßigteren Partei als eine Art Kugelfang dienen kann. Etablierte Parteien, Medien, Behörden und die Antifa legen dann nämlich ihren Fokus auf die grundsätzlichere Gruppe, während die größere Partei in Ruhe weiterarbeiten kann. Und selbst, wenn das nicht funktioniert, verteilt sich der Druck des Systems auf mehrere Schultern.
6. Mehrheitsbeschaffer und potenzieller Koalitionspartner
Im Optimalfall kann die kleinere rechte Partei der größeren Partei sogar als Mehrheitsbeschaffer im Parlament dienen. Dadurch können patriotische Mehrheiten entstehen, ohne auf Parteien angewiesen zu sein, die zentrale Wahlversprechen verwässern.
Gefahr der Selbstzerfleischung
All diese Vorteile setzen allerdings voraus, dass patriotische Parteien ihre Konkurrenz nicht zum Hauptgegner erklären. Wer sich gegenseitig mit linken Kampfbegriffen überzieht, sich pauschal Korruption oder andere Verfehlungen vorwirft und mehr Energie auf den inneren Machtkampf als auf politische Inhalte verwendet, schwächt am Ende das gesamte patriotische Lager. Ein warnendes Beispiel dafür war der Wien-Wahlkampf im Jahr 2020. Damals traten sowohl die FPÖ Wien als auch das Team HC Strache an. Ergebnis der wochenlangen Schlammschlacht: Beide Parteien erhielten zusammen nur 10,38 Prozent. Bei der vorherigen Wahl im Jahr 2015 erhielt die FPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Strache 20,43 Prozent. Freilich spielte damals auch Ibiza eine Rolle. Wer die eben erwähnten Zusammenhänge jedoch ausblendet, nimmt sich selbst die Chance, aus Fehlern zu lernen.
