Rechnet man Syrer aus der Statistik:

Nur ein Viertel der Zuwanderer ist asylberechtigt



Refugees Welcome
By Haeferl (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Laut Medienberichten sind momentan 80.000 Migranten auf der Balkanroute in Richtung Österreich unterwegs. Es stellt sich die Frage, warum sie niemand zur Umkehr bewegt. Denn rechnet man Syrer aus der Statistik heraus, haben drei Viertel der Asylwerber keinen Anspruch auf Asyl. Trotzdem verursachen sie hohe Kosten im Sozialsystem.

Im Jahr 2016 wurden 45.357 Asylverfahren rechtskräftig in erster und zweiter Instanz abgeschlossen.

Asyl für Syrer

Für 21.628 Fälle gab es am Ende einen positiven Asylbescheid – das entspricht rund 48 Prozent der behandelten Ansuchen. Gravierend verändert sich das Ergebnis, wenn die Anträge von Syrern nicht berücksichtigt werden.

Laut der vom Bundesministerium für Inneres veröffentlichten Asylstatistik hat das Innenministerium 2016 nämlich rund 16.000 Asylanträge von Syrern bearbeitet und abgeschlossen. Auf Grund der aktuellen Lage in Syrien wurden auch 95 Prozent dieser Anträge positiv entschieden und Menschen mit syrischen Pass Asyl in Österreich gewährt.

Keine Syrer unter aktuellen Flüchtlingen?

Medienberichten zufolge sind aktuell wieder 80.000 Menschen auf der Balkanroute in Richtung Deutschland, Österreich und Schweden unterwegs. Wie sich aber zeigt, werden diese Menschen nur in den wenigsten Fällen asylberechtigt sein.

Denn die Lage in ihrem Heimatland hat sich für Syrer in den letzten Monaten stark verbessert. Seit dem Beginn des Militäreinsatzes der Türkei in Syrien sind nach Angaben der türkischen Regierung fast 50.000 syrische Flüchtlinge aus der Türkei in ihre Heimat zurückgekehrt. Gleichzeitig will die türkische Regierung viele Syrer als Arbeitskräfte in der Türkei integrieren und baut Städte für syrische Flüchtlinge. Zusätzlich hat die EU mit der Türkei den Flüchtlingspakt geschlossen, der die Zuwanderung nach Westeuropa eindämmen soll.

Nur ein Bruchteil hat Recht auf Asyl

Neben Flüchtlingen aus Syrien haben auch Zuwanderer aus Afghanistan, Iran und Irak Asylanträge in Österreich gestellt. Diese Länder befinden sich unter den Top 15 Länder, deren Staatsbürger ihr Glück in Österreich versuchen. Obwohl die Lage auch in diesen Ländern nicht rosig ist, wurde nicht mehr ganz ein Drittel der Anträge bewilligt. Anträge aus dem Kosovo, Gambia und Nigeria werden überhaupt nur mehr in rund zwei Prozent der Fälle positiv entschieden.

Zieht man die positiv entschiedenen Asylanträge der 16.000 Syrer von der Gesamtstatistik ab, dann ergibt sich ein interessantes Bild in der Flüchtlingsstatistik: Dann sind nicht mehr 48 Prozent der Zuwanderer asylberechtigt, sondern nur mehr rund ein Viertel. Diese Statistik sagt einiges aus. Obwohl in den Herkunftsländern gemessen am Lebensstandard in Westeuropa noch einiges aufzuholen ist, stellt das noch keinen Asylgrund nach internationalem Recht dar.

Horrende Kosten bei Ankunft

Es drängt sich also die Frage auf, aus welchen Ländern die aktuellen Flüchtlinge stammen, was sie sich von ihrer Reise nach Westeuropa versprechen und warum sie niemand von ihrer Reise abhält. Jedenfalls werden Asylwerber ab Zulassung ihres Asylantrags in die Grundversorgung eines Bundeslandes aufgenommen. Diese Grundversorgung endet in der Regel erst, wenn das Verfahren in Österreich rechtskräftig abgeschlossen ist. Das bedeutet horrende Kosten für den Steuerzahler für Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben.

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